ST Design / ST Informatik Allgemeine Geschäftsbedingungen
Nachfolgend wird "ST Design / ST Informatik" als "STD" bezeichnet.
Der Begriff Auftraggeber bezieht sich auf den Kunden und/oder Vertragspartner.
Nachfolgend beinhaltet der Begriff "Leistung" alle Arten von Waren-, Dienstleistungen oder sonstigen Leistungen durch STD.
Insbesondere Erstellung von Webmedien wie Webseiten, Webportalen, Webshops, webbasierten Softwarelösungen,
Programmerstellung, Entwurf- und Konzeptionierung von Corporate Identity, Corporate Designs, Layouts, Logos, Naming,
Slogans, Grafiken, Packagin, Werbematerial, Marketingmaßnahmen jeglicher Art, Reinzeichungen, Scribbles, Bild- und
Dateimaterial in digitaler, gedruckter, gezeichneter und gesehener Form.
1. Geltungsbereich, Vertragsschluss
1. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt, es sei denn, der Auftraggeber
widerspricht schriftlich. Der Widerspruch ist als solcher zu kennzeichnen und gesondert gegenüber STD anzuzeigen.
Soweit kein Widerspruch erfolgt, wird die ausschließliche Geltung der Bedingungen anerkannt.
2. Die Einbeziehung der AGB erfolgt spätestens mit Unterschrift des Kostenvoranschlags/Auftragsbestätigung oder dem
Schweigen des Auftraggebers auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben durch STD.
3. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.
2. Preise
1. Die im Angebot von STD genannten Preise sind für STD bindend, gelten jedoch unter dem Vorbehalt, dass die der Angebots-
abgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben, längstens jedoch drei Monate ab dem Angebotsdatum beim
Auftraggeber. Die Kosten für die einzelnen Lieferungen werden dem Auftraggeber vor der Bestellung aufgelistet. Bei Aufträgen
mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber und schuldet die Gegenleistung, soweit keine anderweitige ausdrückliche
Vereinbarung getroffen wurde.
2. a) Ist der Auftraggeber ein Verbraucher, so werden die Preise der Angebote als Endpreise inklusive der separat ausge-
wiesenen Umsatzsteuer und/oder weiteren Preisbestandteile (wie z.b. Verpackung) kalkuliert und angegeben. Falls zusätzlich
Liefer- und Versandkosten anfallen, so wird auch deren Höhe angegeben. Soweit die vorherige Angabe dieser Kosten in
bestimmten Fällen nicht möglich ist, werden die näheren Einzelheiten der Berechnung im Angebot angegeben, aufgrund derer
der Letztverbraucher die Höhe leicht errechnen kann.
2.b) Ist der Auftraggeber ein vorsteuerabzugsberechtigter Gewerbetreibender oder Kaufmann, enthalten die von STD in den
Angeboten angegebenen Preise keine Umsatzsteuer. Sie schließen Anfahrtskosten, Verpackung, Porto, Fracht, Versicherung
und sonstige Versandkosten nicht ein, außer dies ist schriftlich in der Auftragsbestätigung festgehalten.
3. Das Angebot der Leistung von STD beinhaltet neben dem Erstentwurf einen zusätzlichen Korrekturentwurf. Alle weiteren
und nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers bedürfen einer neuen Absprache. Falls für die Änderungen
kein Preis schriftlich vereinbart wird, so gilt derjenige Netto-Preis als vereinbart, der verhältnismäßig nach zeitlichem Aufwand
für die Änderungen in Relation zum zuvor vereinbarten Gesamt-Netto-Preis steht.
Bsp: ursprünglich avisierter Gesamtumfang des Projekts: 40 Stunden; Preis netto 2.000,- EUR;
Aufwand für Nachträgliche Änderungen: 10 Stunden = Aufpreis netto 500,- EUR.
Durch die Änderungen bedingte, notwendige Mehrkosten und Auslagen, die erkennbar nicht in der Kalkulation des Nettopreises
enthalten waren, werden dem Auftraggeber zusätzlich in Rechnung gestellt.
4. Materialkosten, wie Farbkopien, Computerausdrucke, Datenfernversand oder Datenabspeicherung auf Dateiträger wie CDs
etc., die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden zusätzlich berechnet und aber de Auftraggeber vor der Bestellung des
Angebots aufgelistet.
5. Lizenzen aller Art, Schriftenlizenzen, Bildrechte oder Rechte Dritter die für den Auftrag benötigt werden, werden dem Auftrag-
Geber zusätzlich berechnet und dem Auftraggeber vor der Bestellung des Angebots aufgelistet.
3. Zahlung
1. Die Zahlung hat binnen 5 Werktagen nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen. Maßgeblich ist der Geld-
Eingang auf dem durch STD angegebenen Bankkonto.
2. 30% des Gesamtbetrags wird dem Auftraggeber bei Auftragserteilung in Rechnung gestellt, der Restbetrag vor Übergabe
der Daten/Leistungen an den Auftraggeber.
3. Ist die fristgerechte Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluss eingetretenen oder STD bekannt
gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann STD Vorauszahlungen
verlangen, noch nicht fertig gestellte Leistungen einstellen oder ausgelieferte Ware zurückbehalten, die allgemeine Weiterarbeit
einstellen oder vom Vertrag zurücktreten. Diese Rechte stehen STD auch zu, wenn der Auftraggeber sich mit der Bezahlung
von Leistungen und Lieferungen STD gegenüber in Verzug befindet. Weitere gesetzliche Rücktritts- oder Zurückbehaltungs-
rechte bleiben davon unberührt.
4. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen . Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch
nicht ausgeschlossen.
4. Lieferung und Fertigstellung von Leistungen
1. Hat sich STD zum Versand verpflichtet, so nimmt es diesen an oder für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor,
haftet jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person
übergeben worden ist, übernimmt STD keine Haftung mehr.
2. Liefertermine und Fertigstellungen von Leistungen sind nur gültig, wenn sie STD ausdrücklich bestätigt werden. Wird der
Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin oder die Fertigstellungen von Leistungen
der Schriftform.
3. Gerät STD in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Es gelten die gesetzlichen Regelungen.
4. Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb von STD als auch in dem eines Zulieferers, freien Mitarbeiter oder sonstigen Mit-
Arbeiter, insbesondere Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, berechtigen nicht zur Kündigung des
Vertragsverhältnisses. Die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bleiben unberührt.
5. STD steht an vom Auftraggeber angelieferten Druckvorlagen, Manuskripten, Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen
ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB sowie ein vertragliches Pfandrecht an den aufgrund des Auftrages in seinen
Besitz gelangten Gegenständen bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.
5. Eigentumsvorbehalt
1. Die von STD gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von STD. Leistungen oder übertragene
Nutzungsrechte können von STD bis zur vollständigen Bezahlung zurückbehalten bzw. entzogen werden.
6. Beanstandungen, Gewährleistungen
1. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Leistungen oder Waren sowie der zur Korrektur übersandten
Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr für etwaige Fehler geht mit der Reinlayouterklärung, dem
Datencheck oder der Druckfreigabe durch STD auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in
dem sich an die Reinlayouterklärung anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten.
Das gleiche gilt entsprechend für den Gefahrübergang bzgl.aller sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers.
2. Die Waren und Leistungen durch STD sind vom Auftraggeber unverzüglich auf Fehler zu prüfen. Beanstandungen sind nur
innerhalb einer Woche nach Empfang der gelieferten Ware oder Leistungen zulässig. Versteckte Mängel, die nach der unver-
züglichen Untersuchung nicht zu finden sind, müssen nach ihrer Entdeckung unverzüglich STD angezeigt werden und inner-
halb der gesetzlichen Fristen geltend gemacht werden.
3. Bei berechtigten Beanstandungen ist STD nach seiner Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung oder
Ersatzlieferung verpflichtet und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, eine vom Auftraggeber zugesicherte
Eigenschaft fehlt oder STD oder seinem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das gleiche gilt für
den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle verzögerter, endgültig verweigerter
oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung gelten die gesetzlichen Regelungen. Mängel eines Teils der gelieferten
Ware berechtigen nichtzur Beanstandung der gesamten Leistung oder Ware.
4. Bei farbigen Reproduktionen/Leistungen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige farbliche Abweichungen vom
Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagedruck.
5. Für grobe Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials oder Fehler in der Maßnahme der Leistung haftet
STD nur bis zur Höhe der eigenen Haftungsansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten.
6. Zulieferungen (auch Datenträger) durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen
keiner Prüfungspflicht seitens STD.
7. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten
Auflage können von Gewerbetreibenden und Kaufleuten nicht beanstandet werden. Soweit der Preis gegenüber Gewerbe-
treibenden und Kaufleuten nach Menge berechnet wurde, wird die tatsächlich gelieferte Menge in Rechnung gestellt.
7. Internet/webbasierte Leistungen
1. Das CMS (Content Management System) einer Leistung von STD oder eines Zulieferer von STD ist eine Software,
die unregelmäßig kostenpflichtig upgedatet werden sollte, um dem aktuellen Sicherheitsstandart im Internet gerecht zu sein.
2. Bei Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen werden Internetpräsentationen/webbasierte Leistungen nach vorheriger
Ankündigung aus dem Internet entfernt, wofür die Kosten für eine einmalige Einrichtung zusätzlich, nach dem gängigen
Stundenlohn von 90,00 € erhoben werden.
3. Für die Wiedereinstellung von Präsentationen/webbasierten Leistungen im Internet nach vorheriger Entfernung wegen
Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen werden die Kosten für eine einmalige Einrichtung nach dem gängigen Stundenlohn
von 90,00€ dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.
4. Von Vertragspartnern/Zulieferern gelieferte Texte, Bilder oder Inhalte sowie Links auf Seiten im Internet dürfen keine Waren-
zeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für Schäden durch die gelieferten Daten haftet der Vertragspartner
/Zulieferer.
5. Von STD gelieferte Leistungen, Bilder, Grafiken, Texte sowie Programmierung und webbasierte Leistungen sind urheber-
rechtlich geschützt und stehen dem Auftraggeber für die Vertragsdauer zur Verfügung. Eine weitergehende Nutzung, Ver-
vielfältigen oder Veränderung ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch STD gestattet.
6. Vom STD erstellte webbasierte Leistungen werden für die folgenden Browser optimiert: Internet Explorer, Mozilla Firefox
und Safari der jeweilig aktuellsten, offiziellen Version für Apple und PC. Für die Lauffähigkeit in anderen Browsern,veralteten
Versionen und Computern oder mobilen Geräten jeglicher Art kann keine Garantie übernommen werden.
7. Die Inhalte von webbasierten Leistungen der Auftraggeber müssen der Wahrheit entsprechen. STD übernimmt keine
Gewährleistung oder Haftung für die tatsächliche Qualifikation eines Auftraggebers oder Dritter.
8. STD übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für die vom Auftraggeber gegenüber einem Dritten zu erbringenden
Verpflichtungen aus Angeboten und Verträgen, auch wenn die Kontaktaufnahme über STD oder einer seiner web- oder
printbasierenden Medien entstanden ist.
9. Die Internetpräsenz oder Inhalte auf Seiten im Internet, die per Link verknüpft sind, dürfen nicht zur Speicherung oder
Verbreitung von Glücksspielen, obszönem, pornographischem, bedrohlichem oder verleumderischem Material oder rechts-
widrigen Inhalten verwendet werden. Bei einem Verstoß entsteht STD ein außerordentliches Kündigungsrecht des Vertrags-
Verhältnisses aus wichtigem Grund ohne Kostenerstattung, sofern der Auftraggeber den Verstoß selbst zu vertreten hat.
STD wird dieses Kündigungsrecht in der Regel auch unverzüglich ausüben.
10. Aktualisierungen, Änderungen, Anpassungen und Überarbeitungen werden durch STD schnellstmöglich umgesetzt.
Für Termine von besonderer Wichtigkeit können Fristen vereinbart werden.
11. Die endgültige Prüfung zur Freigabe eines Apps für den Apple AppStore wird von Apple vergeben. Dementsprechend kann
STD keine endgültigen Erscheinungstermin des Apps für den Auftraggeber garantieren.
8. Rechte Dritter, Marken- und Patentrechte
1. Die Überprüfung auf entgegenstehende Rechte Dritter obliegt grundsätzlich dem Kunden. Auf Wunsch des Kunden kümmert
sich STD um den Erwerb der Logo-, Marken- und Patentrechte. Dies muß ausdrücklich, schriftlich und gesondert festgehalten
sein. Die Kosten hierfür werden dem Auftraggeber im einzelnen Fall bereits vor Abgabe des Angebots mitgeteilt und stets im
Angebot und der Rechnung als separater Punkt aufgeführt. Ohne den Erwerb von Marken- und Patentrechten ist der Auftrag-
Geber nicht gegen eventuelle rechtliche Schritte oder Schäden durch Dritte abgesichert und STD übernimmt für eine Verletzung
von Marken- und Patentrechten Dritter keinerlei Haftung.
2. STD erarbeitet Leistungen aller Art auch ohne den unter 8.1. genannten zusätzlichen Auftrag nach bestem Wissen und Ge-
wissen im Bezug auf bestehende Marken- und Patentrechte Dritter. STD recherchiert im Vorfeld nach bestem Wissen und Ge-
wissen, ob bereits Marken- oder Patentrechte bestehen, die mit den zu erstellenden Leistungen rechtliche Konflikte ergeben
könnten und passt seine Leistungen in jedem Fall nach bestem Wissen und Gewissen so an, dass keine für STD erkennbaren
Verletzungen von Marken- oder Patentrechten zustande kommen.
3. Der Auftraggeber verpflichtet sich in jedem Fall, etwaige Marken- und Patentrechte und sonstige Rechte Dritter eigenständig
zu prüfen, um Verletzungen der Rechte Dritter vorzubeugen. Jegliche Informationen des Auftraggebers bezüglich bestehender
Marken- und Patente oder sonstiger Rechte Dritter, die bei Durchführung des Vertrags einen Anspruch gegen STD (insb. auch
Regressanspruch) zur Folge haben können, hat der Auftraggeber STD unverzüglich mitzuteilen.
9. Nutzungsrechte und Nutzungsfaktoren
1. STD richtet sich nach dem AGD-Vergütungstarifvertrag der "AGD-Allianz deutscher Designer". Daraus ergeben sich die
Faktoren für die Art der Nutzung, das Gebiet, die Dauer und den Umfang.
a) Nutzungsart: Einfach 0,2: Der Auftraggeber ist befugt die Leistung zu nutzen, STD darf auch weiteren Personen Nutzungs-
rechte einräumen. Ausschließlich 1,0: Der Auftraggeber ist allein nutzungsberechtigt.
b) Nutzungsgebiet: Regional 0,1 / National: 0,3 / Europaweit: 1,0 / Weltweit: 2,5
c) Nutzungsdauer: 1 Jahr: 0,1 / 5 Jahre: 0,3 / 10 Jahre: 0,5 / unbegrenzt: 1,5
d) Nutzungsumfang (richtet sich nach Auflagenhöhe, Größe der Zielgruppe, Anzahl der genutzten Medien):
gering: 0,1 / mittel: 0,3 / groß: 0,7 / umfangreich: 1,0
a)-b) ergeben, addiert einen Gesamtnutzungsfaktor, der mit der Leistungsvergütung netto multipliziert, den zu zahlenden
Gesamtpreis netto ergibt.
Beispiel: Ein Logo im Vergütungspreis von 800 € netto wurde entwickelt und ist für folgende Nutzung vorgesehen:
ausschließliche Nutzung (1,0) im nationalen Bereich (0,3) für eine Dauer von 5 Jahren (0,3) im Umfang gering (0,1):
Gesamtnutzungsfaktor 1,7 x
Logovergütung 800,00 € = 1.360,00 Gesamtpreis netto .
Soweit nichts anderes vereinbart ist, liegt der von STD berechnete Gesamtnutzungsfaktor, laut Empfehlung der
"AGD-Allianz deutscher Designer“ zwischen 0,5 (minimale Nutzung) und 6,0 (maximale Nutzung).
10. Haftung
1. STD haftet grundsätzlich nur, soweit es Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht hat.
2. STD übernimmt keinerlei Haftung bezüglich der Sicherheit von webbasierenden Leistung und eventueller Schäden Dritter,
wegen Sicherheitslücken, verpasster Updates aller Art und Schäden aller Art aus und über das Internet. STD ist stets bemüht,
aber nicht dazu verpflichtet den Auftraggeber über notwendige Maßnahmen aller an denwebbasierenden Leistungen zu unter-
richten.
3. STD haftet für keine Verletzung von Marken- und Patentrechten oder sonstigen Rechten Dritter, aufgrund der von STD
erbrachten Leistungen oder Leistungen von Zulieferern und Mitarbeitern oder freien Mitarbeitern.
4. Im übrigen gelten für die Haftung von STD bei Fahrlässigkeit nachfolgende Regelungen: Schadensersatzansprüche wegen
Mangel- und Folgeschäden, aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung
sind ausgeschlossen. Hat der Auftrag Weiterverarbeitungen zum Gegenstand, so haftet STD nicht für die dadurch verursachte
Beeinträchtigung des weiter zu verarbeitetenErzeugnisses oder Dienstleistungen.
5. Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit und Verzug sind beschränkt auf die Höhe des Auftragswertes
(Eigenleistung, ausschließlich Vorleistung und Material).
6. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang für die Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von STD.
7. Im kaufmännischen Verkehr haftet STD stets nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln
verursacht werden.
8. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei schuldhaften Verstößen gegen wesentliche Vertragspflichten, soweit
die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird, bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie in Fällen zwingender Haftung
nach dem Produkthaftungsgesetz.
11. Urheberrecht
1. Wenn durch die Ausführung des Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden, so hat der Auftrag-
Geber STD von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen, wenn STD keine grobe
Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt.
2. Von STD gelieferte Bilder, Grafiken, Texte sowie Leistungen sind urheberrechtlich geschützt und stehen dem Auftraggeber
für die Vertragsdauer zur Verfügung. Eine weitergehende Nutzung, Vervielfältigung oder Veränderung ist nur mit schriftlicher
Genehmigung durch STD erlaubt.
12. Angabe von Referenzen zu Werbezwecken
1. STD hat das Recht mit einer Verlinkung auf seine Webseite und seinem Firmennamen in allen von STD erstellten Webauf-
Tritten unter dem Webauftritt oder Leistungen in geeigneter Weise auf seine Firma hinzuweisen. Der Auftraggeber kann die
Zustimmung nur verweigern, wenn er dies mit STD schriftlich gesondert vereinbart hat.
2. STD hat das Recht alle von ihm erstellten Leistungen und Erzeugnisse als Referenzen in Form von digitalen Medien und
Printmedien zur Eigenwerbung zu nutzen. Der Auftraggeber kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er dies mit STD
schriftlich gesondert vereinbart hat.
13. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann im Sinne des HGB ist oder im Inland keinen
allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, einschließlich Scheck-,
Wechsel- und Urkundenprozesse, der Sitz von STD. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung.
UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
2. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt.
14. Unwirksamkeit von Vertragsbestimmungen
1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht.
2. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem
in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise
gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke
verpflichten sich die Parteien auf die Etablierung angemessener Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken, die dem am nächsten kommen, was die Vertragschließenden nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.
